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Aktuelles

Ein historischer Tag für die AfD! 🇩🇪
Mit Tobias Rausch stellt die AfD erstmals in ihrer Geschichte einen Landtagspräsidenten. Ein weiterer politischer Meilenstein, herzlichen Glückwunsch zur Wahl!

Nur noch 10% der Deutschen sind mit Friedrich Merz zufrieden!
Ein historischer Tiefstand im ARD-Deutschlandtrend.
Während die Bürger im eigenen Land unter hohen Belastungen und einer schwachen Wirtschaft leiden, setzt Merz seine Prioritäten weiter im Ausland. Ausgerechnet jetzt reist er nach Kiew und sagt der Ukraine weitere eine Milliarde Euro Militärhilfe sowie 350 Millionen Euro für den Energiesektor zu.
Die Menschen haben genug von einer Politik, bei der Deutschland und die eigenen Bürger immer zuletzt kommen!
Deutschland braucht endlich eine Politik, die die Interessen der eigenen Bürger an erste Stelle setzt. Deshalb: Nehmen Sie endlich Ihren Hut, Herr Merz!
Während die Bürger im eigenen Land unter hohen Belastungen und einer schwachen Wirtschaft leiden, setzt Merz seine Prioritäten weiter im Ausland. Ausgerechnet jetzt reist er nach Kiew und sagt der Ukraine weitere eine Milliarde Euro Militärhilfe sowie 350 Millionen Euro für den Energiesektor zu.
Die Menschen haben genug von einer Politik, bei der Deutschland und die eigenen Bürger immer zuletzt kommen!
Deutschland braucht endlich eine Politik, die die Interessen der eigenen Bürger an erste Stelle setzt. Deshalb: Nehmen Sie endlich Ihren Hut, Herr Merz!

Im Austausch mit Pakistans Justizminister Azam Nazeer Tarar.
Eines der bedeutendsten Themen für das Land ist die erhebliche Gefahr des internationalen Terrorismus.
Seit 2023 sind mehr als zwei Millionen Afghanen aus Pakistan in ihr Land zurückgekehrt, darunter viele im Rahmen staatlicher Rückführungs- und Abschiebemaßnahmen. Gleichzeitig kämpft Pakistan insbesondere an der Grenze zu Afghanistan mit einer massiven terroristischen Bedrohung durch islamistische Gruppen wie die TTP. Diese Situationen erfordern nicht nur innenpolitisches Handeln, sondern auch Anpassungen des nationalen Rechts.
Gerade dieser Austausch zeigt, wie wichtig der konsequente Kampf gegen islamistischen Terrorismus ist. Auch Deutschland steht vor einer erheblichen islamistischen Bedrohung. Für uns als AfD gehören deshalb die konsequente Bekämpfung islamistischer Strukturen, ein wirksames Vorgehen gegen Gefährder und die Abschiebung ausländischer Extremisten und Terroristen zu den zentralen Aufgaben der inneren Sicherheit.
Seit 2023 sind mehr als zwei Millionen Afghanen aus Pakistan in ihr Land zurückgekehrt, darunter viele im Rahmen staatlicher Rückführungs- und Abschiebemaßnahmen. Gleichzeitig kämpft Pakistan insbesondere an der Grenze zu Afghanistan mit einer massiven terroristischen Bedrohung durch islamistische Gruppen wie die TTP. Diese Situationen erfordern nicht nur innenpolitisches Handeln, sondern auch Anpassungen des nationalen Rechts.
Gerade dieser Austausch zeigt, wie wichtig der konsequente Kampf gegen islamistischen Terrorismus ist. Auch Deutschland steht vor einer erheblichen islamistischen Bedrohung. Für uns als AfD gehören deshalb die konsequente Bekämpfung islamistischer Strukturen, ein wirksames Vorgehen gegen Gefährder und die Abschiebung ausländischer Extremisten und Terroristen zu den zentralen Aufgaben der inneren Sicherheit.

Zurückweisungen an den EU-Außengrenzen und ein stärkeres Frontex-Mandat sind längst überfällig!
Aktuell beraten die EU-Innenminister über mögliche Ausnahmen beim Zugang zu Asylverfahren sowie darüber, Frontex bei Krisen an den EU-Außengrenzen deutlich schneller einsetzen zu können. Dazu erklärt die ESN-Abgeordnete Mary Khan (AfD):
„Seit Jahren fordert die AfD-Delegation einen konsequenten Schutz der europäischen Außengrenzen, Zurückweisungen an den Grenzen und einen deutlich handlungsfähigeren europäischen Grenzschutz. Die aktuelle Debatte zeigt eindrucksvoll, dass mittlerweile unsere Positionen auch vom politischen Mainstream aufgegriffen und für richtig befunden werden – zwar viel zu spät, aber dennoch ein erster Schritt in die richtige Richtung.
Die Erfahrungen an den europäischen Außengrenzen haben deutlich gezeigt, dass die EU für außergewöhnliche Migrationslagen Instrumente benötigt, mit denen sie unmittelbar und entschlossen reagieren kann. Dazu gehören bauliche und technische Sicherungen der Außengrenze, insbesondere an Hotspot-Punkten, robuste Zurückweisungen von Migranten ebenso wie eine Grenzschutzeinheit, die ihrem Namen gerecht wird und tatsächlich eingreifen kann, wenn sich eine Lage innerhalb kürzester Zeit zuspitzt.
Die Zeiten, in denen Frontex als Empfangskomitee für illegale Einwanderer missbraucht wurde, müssen der Vergangenheit angehören. Wer die europäischen Außengrenzen schützen will, braucht keine zahnlose Verwaltungsagentur, sondern einen handlungsfähigen Grenzschutz, der im Ernstfall auch tatsächlich durchgreifen kann. Eine Außengrenze, die nicht wirksam geschützt wird, ist letztlich keine Grenze, sondern eine Einladung.
Für die AfD-Delegation im EU-Parlament ist nun entscheidend, dass aus politischen Ankündigungen zeitnah konkrete Maßnahmen werden. Denn die Probleme an den europäischen Außengrenzen sind seit Jahren bekannt. Was fehlt, ist nicht die Erkenntnis, sondern der politische Wille, daraus endlich Konsequenzen zu ziehen. Die aktuellen Vorstöße sind deshalb überfällig. Sie müssen nun schnellstmöglich umgesetzt werden, damit künftige Migrationsströme nicht erneut in einem politischen und sicherheitspolitischen Desaster enden.“
„Seit Jahren fordert die AfD-Delegation einen konsequenten Schutz der europäischen Außengrenzen, Zurückweisungen an den Grenzen und einen deutlich handlungsfähigeren europäischen Grenzschutz. Die aktuelle Debatte zeigt eindrucksvoll, dass mittlerweile unsere Positionen auch vom politischen Mainstream aufgegriffen und für richtig befunden werden – zwar viel zu spät, aber dennoch ein erster Schritt in die richtige Richtung.
Die Erfahrungen an den europäischen Außengrenzen haben deutlich gezeigt, dass die EU für außergewöhnliche Migrationslagen Instrumente benötigt, mit denen sie unmittelbar und entschlossen reagieren kann. Dazu gehören bauliche und technische Sicherungen der Außengrenze, insbesondere an Hotspot-Punkten, robuste Zurückweisungen von Migranten ebenso wie eine Grenzschutzeinheit, die ihrem Namen gerecht wird und tatsächlich eingreifen kann, wenn sich eine Lage innerhalb kürzester Zeit zuspitzt.
Die Zeiten, in denen Frontex als Empfangskomitee für illegale Einwanderer missbraucht wurde, müssen der Vergangenheit angehören. Wer die europäischen Außengrenzen schützen will, braucht keine zahnlose Verwaltungsagentur, sondern einen handlungsfähigen Grenzschutz, der im Ernstfall auch tatsächlich durchgreifen kann. Eine Außengrenze, die nicht wirksam geschützt wird, ist letztlich keine Grenze, sondern eine Einladung.
Für die AfD-Delegation im EU-Parlament ist nun entscheidend, dass aus politischen Ankündigungen zeitnah konkrete Maßnahmen werden. Denn die Probleme an den europäischen Außengrenzen sind seit Jahren bekannt. Was fehlt, ist nicht die Erkenntnis, sondern der politische Wille, daraus endlich Konsequenzen zu ziehen. Die aktuellen Vorstöße sind deshalb überfällig. Sie müssen nun schnellstmöglich umgesetzt werden, damit künftige Migrationsströme nicht erneut in einem politischen und sicherheitspolitischen Desaster enden.“

Am 2. Oktober bin ich in Cottbus vor Ort
Gemeinsam mit Merle Anders und Marie-Thérèse Kaiser beim Jugendabend von Generation Deutschland.
Unter dem Motto „Heimatliebe ist auch Mädelssache!“ findet der Abend als reiner Mädelsabend statt. Dabei gibt es Gelegenheit, uns persönlich kennenzulernen, Fragen zu stellen und miteinander ins Gespräch zu kommen.
📍 Bürgertreff Mühle
Mühlenstraße 43, 03046 Cottbus
🗓 2. Oktober | 18:30 Uhr
Unter dem Motto „Heimatliebe ist auch Mädelssache!“ findet der Abend als reiner Mädelsabend statt. Dabei gibt es Gelegenheit, uns persönlich kennenzulernen, Fragen zu stellen und miteinander ins Gespräch zu kommen.
📍 Bürgertreff Mühle
Mühlenstraße 43, 03046 Cottbus
🗓 2. Oktober | 18:30 Uhr

Nach einem brutalen Messerangriff will der verurteilte Täter seine Familie nach Deutschland holen.
Währenddessen muss das Opfer mit den Folgen der Gewalt leben. Der Schutz der Bevölkerung und die Unterstützung der Opfer bleibt auf der Strecke.
Schwere Gewalttaten brauchen spürbare Konsequenzen, besonders beim Aufenthaltsrecht. Deshalb: Konsequente Ausweisung und Abschiebung für ausländische Gewalttäter! Kein Familiennachzug für kriminelle Migranten! Dieses irre System muss endlich vom Kopf auf die Füße gestellt werden.
Unsere Kinder verdienen ein sicheres Deutschland!
Schwere Gewalttaten brauchen spürbare Konsequenzen, besonders beim Aufenthaltsrecht. Deshalb: Konsequente Ausweisung und Abschiebung für ausländische Gewalttäter! Kein Familiennachzug für kriminelle Migranten! Dieses irre System muss endlich vom Kopf auf die Füße gestellt werden.
Unsere Kinder verdienen ein sicheres Deutschland!

Am 30. September bin ich wieder in unserem Bürgerbüro in Werder (Havel) für Euch vor Ort.
Mit dabei sind meine Kollegen Hannes Gnauck aus dem Deutschen Bundestag und Marlon Deter aus dem Brandenburgischen Landtag.
Wir alle freuen uns darauf, mit Euch ins Gespräch zu kommen und Eure Fragen zu beantworten!
📍 Bürgerbüro in Werder (Havel)
🗓 30. September 2026, 19:00 Uhr
Ihr möchtet dabei sein? Meldet Euch unter buero.marlon.deter@mdl.brandenburg.de an. Wir freuen uns auf Euch!
Wir alle freuen uns darauf, mit Euch ins Gespräch zu kommen und Eure Fragen zu beantworten!
📍 Bürgerbüro in Werder (Havel)
🗓 30. September 2026, 19:00 Uhr
Ihr möchtet dabei sein? Meldet Euch unter buero.marlon.deter@mdl.brandenburg.de an. Wir freuen uns auf Euch!

as ist Deutschland 2026: Einer politisch Andersdenkenden wird der Weg in den Lehrerberuf versperrt.
Und die Altparteien treiben ihren „Kampf gegen Rechts“ weiter voran. Was sind Grundrechte wert, wenn sie gerade für Andersdenkende nicht gelten?
Alruna Hauser schloss ihr Lehramtsstudium mit Bravour ab: Staatsexamen mit der Note eins – und das als Mutter von zwei Kindern. Ihr Referendariat in Sachsen darf sie trotzdem nicht antreten. Das Oberverwaltungsgericht bestätigte die Ablehnung wegen „Zweifeln an ihrer Verfassungstreue“. Belegt werden diese mit fragwürdigen Zitaten aus linksextremen Antifa-Blogs.
Während tausende linke Lehrer in Deutschland keinen Hehl aus ihrer Ablehnung der AfD machen, darf eine junge Frau mit anderer Meinung nicht einmal ihren Beruf aufnehmen.
Alruna Hauser schloss ihr Lehramtsstudium mit Bravour ab: Staatsexamen mit der Note eins – und das als Mutter von zwei Kindern. Ihr Referendariat in Sachsen darf sie trotzdem nicht antreten. Das Oberverwaltungsgericht bestätigte die Ablehnung wegen „Zweifeln an ihrer Verfassungstreue“. Belegt werden diese mit fragwürdigen Zitaten aus linksextremen Antifa-Blogs.
Während tausende linke Lehrer in Deutschland keinen Hehl aus ihrer Ablehnung der AfD machen, darf eine junge Frau mit anderer Meinung nicht einmal ihren Beruf aufnehmen.

2,30 Euro für einen Liter Super, 2,40 Euro für einen Liter Diesel – mehr als die Hälfte davon entfallen auf Steuern und CO₂-Bepreisung.
Und Merz und Klingbeil? Sie kündigen eine Entlastung von gerade einmal 17 Cent pro Liter bis Ende 2026 an. Für Bürger und Unternehmen, die jeden Tag auf Auto oder LKW angewiesen sind, ist das ein schlechter Scherz.
Wir sagen: CO₂-Abgabe weg, EU-Mindeststeuersätze für Kraftstoffe runter und Mehrwertsteuer auf Sprit senken! Mobilität muss bezahlbar bleiben. Wir lassen uns das nicht länger gefallen!
Wir sagen: CO₂-Abgabe weg, EU-Mindeststeuersätze für Kraftstoffe runter und Mehrwertsteuer auf Sprit senken! Mobilität muss bezahlbar bleiben. Wir lassen uns das nicht länger gefallen!

Herr Merz, Ihr Machterhalt ist kein Zukunftsplan für Deutschland.
Machen Sie den Weg frei für die AfD! Treten Sie zurück - Sie schaffen das!🇩🇪💪🏻

38% in Mecklenburg-Vorpommern, 16% in Berlin – der Erfolg der AfD setzt sich unaufhaltsam fort! 🇩🇪💪🏻
Die AfD legt zu, die CDU verliert: Immer mehr Deutsche wollen einen echten politischen Kurswechsel. Euer Vertrauen ist unser Auftrag, entschlossen für Deutschland einzutreten.
Danke an alle, die uns ihre Stimme gegeben haben, und an unsere Wahlkämpfer für ihren unermüdlichen Einsatz. Dieser Erfolg gehört euch!
Deutschland wird blau! 💙
Danke an alle, die uns ihre Stimme gegeben haben, und an unsere Wahlkämpfer für ihren unermüdlichen Einsatz. Dieser Erfolg gehört euch!
Deutschland wird blau! 💙

43,8 Prozent der Stimmen dürfen nicht politisch ausgehebelt werden!
Gemeinsam mit meinem Kollegen Petr Bystron und Abgeordneten aus vier weiteren Ländern haben wir uns mit einem Brief an den UN-Sonderberichterstatter für Meinungsfreiheit gewandt.
Es geht konkret um Sachsen-Anhalt: Dort steht nach dem starken Wahlergebnis der AfD die mögliche Bildung einer AfD-geführten Landesregierung im Raum. Gleichzeitig wurde bereits die Anwendung des Bundeszwangs gegen eine solche Landesregierung ins Gespräch gebracht.
Wir fordern eine Prüfung der angedrohten Anwendung des Bundeszwangs gegen eine AfD-geführte Landesregierung und Klarheit darüber, auf welcher konkreten rechtlichen Grundlage die Bundesregierung einen solchen Schritt erwägt.
Herr Merz, der Wählerwille muss respektiert werden!
Es geht konkret um Sachsen-Anhalt: Dort steht nach dem starken Wahlergebnis der AfD die mögliche Bildung einer AfD-geführten Landesregierung im Raum. Gleichzeitig wurde bereits die Anwendung des Bundeszwangs gegen eine solche Landesregierung ins Gespräch gebracht.
Wir fordern eine Prüfung der angedrohten Anwendung des Bundeszwangs gegen eine AfD-geführte Landesregierung und Klarheit darüber, auf welcher konkreten rechtlichen Grundlage die Bundesregierung einen solchen Schritt erwägt.
Herr Merz, der Wählerwille muss respektiert werden!

CDU, SPD und Grüne zeigen im Wahlkampf immer deutlicher, worum es ihnen geht:
nicht um die Interessen der Bürger, sondern um den Kampf gegen die einzige echte Opposition.
Alle anderen kämpfen gegen die AfD. Wir kämpfen für euch - für unser Land und für unser Volk.
Am Sonntag wird in Mecklenburg-Vorpommern gewählt. Die AfD steht dort mit 38% klar an erster Stelle. Und auch bundesweit haben wir gerade die 30%-Marke erreicht.
Immer mehr Deutsche wollen einen politischen Kurswechsel. Denn Politik muss wieder für die Bürger gemacht werden – statt für ein Parteienkartell, das unser Land seit Jahren immer tiefer in die Krise führt.
Leif-Erik Holm steht für diesen Kurswechsel. Gemeinsam können wir am Sonntag ein Rekordergebnis erreichen.
Jede Stimme zählt. Für Mecklenburg-Vorpommern. AfD wählen!
Alle anderen kämpfen gegen die AfD. Wir kämpfen für euch - für unser Land und für unser Volk.
Am Sonntag wird in Mecklenburg-Vorpommern gewählt. Die AfD steht dort mit 38% klar an erster Stelle. Und auch bundesweit haben wir gerade die 30%-Marke erreicht.
Immer mehr Deutsche wollen einen politischen Kurswechsel. Denn Politik muss wieder für die Bürger gemacht werden – statt für ein Parteienkartell, das unser Land seit Jahren immer tiefer in die Krise führt.
Leif-Erik Holm steht für diesen Kurswechsel. Gemeinsam können wir am Sonntag ein Rekordergebnis erreichen.
Jede Stimme zählt. Für Mecklenburg-Vorpommern. AfD wählen!

Diese Woche wird auch in Berlin gewählt!
Deshalb waren wir letzten Sonntag gemeinsam mit unserer Spitzenkandidatin Dr. Kristin Brinker fleißig in Berlin flyern. 🩵

Dieses Wochenende sind Kommunalwahlen in Niedersachsen
Auch hier wurde in den vergangenen Wochen alles gegeben! 🔥
Jetzt heißt es: noch einmal gemeinsam alles mobilisieren.
Kommt deshalb morgen zur großen Abschlusskundgebung nach Königslutter! Ich freue mich sehr, ebenfalls dort sprechen zu dürfen.
Jetzt heißt es: noch einmal gemeinsam alles mobilisieren.
Kommt deshalb morgen zur großen Abschlusskundgebung nach Königslutter! Ich freue mich sehr, ebenfalls dort sprechen zu dürfen.

Der sächsische Ministerpräsident Kretschmer forderte in einem Interview die territoriale Aufteilung Sachsen-Anhalts
- und erklärte den Sieg der AfD kurzerhand zum „Unfall“.
Abgesehen davon, dass dieser Satz die ganze Verachtung der CDU für den Willen des Volkes zum Ausdruck bringt: 2029 wird die AfD auch in Sachsen gewinnen, und Herrn Kretschmer aus dem Amt befördern!
Abgesehen davon, dass dieser Satz die ganze Verachtung der CDU für den Willen des Volkes zum Ausdruck bringt: 2029 wird die AfD auch in Sachsen gewinnen, und Herrn Kretschmer aus dem Amt befördern!

Gestern beim Bürgerfest in Sternberg!
Viele tolle Begegnungen, gute Gespräche und eine großartige Stimmung. Danke an alle, die dabei waren und dieses Fest möglich gemacht haben!
Für den 20. September drücke ich Enrico Schult und Jan-Phillip Tadsen ganz fest die Daumen! Dann wird auch in Mecklenburg-Vorpommern Geschichte geschrieben. 🗳️🩵
Für den 20. September drücke ich Enrico Schult und Jan-Phillip Tadsen ganz fest die Daumen! Dann wird auch in Mecklenburg-Vorpommern Geschichte geschrieben. 🗳️🩵

Die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt hatte einen klaren Sieger: die AfD.
Noch deutlicher war das Ergebnis bei den Abstimmungen direkt in der Wahlkabine. Dort erreichte die AfD über 50% aller Stimmen. Währenddessen war die CDU nur bei der Briefwahl stärker als die AfD. Wir alle wissen, wie oft es in den letzten Jahren bei Wahlen zu Betrugsversuchen gegen die AfD kam - insbesondere bei der Briefwahl.
Die Briefwahl ist wie gemacht für Betrug. Deshalb fordern wir: Briefwahl abschaffen!
Die Briefwahl ist wie gemacht für Betrug. Deshalb fordern wir: Briefwahl abschaffen!

Mit einem überwältigenden Ergebnis haben Ulrich Siegmund und die AfD Sachsen-Anhalt die Landtagswahl klar gewonnen.
Das ist ein unmissverständlicher Regierungsauftrag: Die jahrzehntelange Herrschaft der CDU ist vorüber!
Ob die AfD allein regieren kann, wird die weitere Auszählung zeigen. Doch schon jetzt steht fest: Sachsen-Anhalt will den politischen Umschwung – und wir sind zuversichtlich, dass dieser Wählerwille auch zur ersten AfD-geführten Landesregierung führen wird.
Herzlichen Glückwunsch an Ulrich Siegmund und den gesamten Landesverband zu diesem historischen Erfolg! 🇩🇪
Ob die AfD allein regieren kann, wird die weitere Auszählung zeigen. Doch schon jetzt steht fest: Sachsen-Anhalt will den politischen Umschwung – und wir sind zuversichtlich, dass dieser Wählerwille auch zur ersten AfD-geführten Landesregierung führen wird.
Herzlichen Glückwunsch an Ulrich Siegmund und den gesamten Landesverband zu diesem historischen Erfolg! 🇩🇪

Erst Brandenburg, jetzt Thüringen: Nur wenige Monate nach dem Ende der ersten BSW-Regierungsbeteiligung zerlegt sich die Partei auch in Thüringen selbst.
Zehn der zwölf verbliebenen Abgeordneten haben ihren Parteiaustritt erklärt – darunter alle drei BSW-Minister.
Das zeigt erneut: Das BSW ist keine verlässliche Alternative zum politischen Mainstream, sondern ein gescheitertes Projekt.
Eine echte politische Wende gibt es nur mit der AfD. Und am Sonntag fangen wir in Sachsen-Anhalt an! 🇩🇪
Das zeigt erneut: Das BSW ist keine verlässliche Alternative zum politischen Mainstream, sondern ein gescheitertes Projekt.
Eine echte politische Wende gibt es nur mit der AfD. Und am Sonntag fangen wir in Sachsen-Anhalt an! 🇩🇪

Heute bin ich in Mecklenburg-Vorpommern zur Unterstützung von Tommy Thormann
im Landtagswahlkampf unterwegs. Auf geht es in den Endspurt! 🔥 🇩🇪

Am Sonntag wird in Sachsen-Anhalt gewählt – und ganz Deutschland schaut hin.
Mit Ulrich Siegmund hat die AfD die historische Chance, erstmals Regierungsverantwortung in einem Bundesland zu übernehmen und die Wende einzuleiten.
Damit jede Stimme korrekt erfasst und die Auszählung transparent begleitet wird, organisiert die Bürgerinitiative Ein Prozent eine landesweite Wahlbeobachtung. Dafür brauchen wir euch!
📍 Jetzt eintragen: https://karte.wahlbeobachtung.de
Werdet Wahlbeobachter! Denn jede Stimme zählt!
Damit jede Stimme korrekt erfasst und die Auszählung transparent begleitet wird, organisiert die Bürgerinitiative Ein Prozent eine landesweite Wahlbeobachtung. Dafür brauchen wir euch!
📍 Jetzt eintragen: https://karte.wahlbeobachtung.de
Werdet Wahlbeobachter! Denn jede Stimme zählt!

ieg vor Gericht für Vanessa Behrendt!
Der absurde Vorwurf der Volksverhetzung ist zu Recht vom Tisch.
Doch dass Kritik am Regenbogenregime überhaupt angeklagt wird, zeigt: Wir leben längst in einem Regenbogenregime.
§130 StGB muss weg! Freie Rede darf kein Verbrechen sein!
Doch dass Kritik am Regenbogenregime überhaupt angeklagt wird, zeigt: Wir leben längst in einem Regenbogenregime.
§130 StGB muss weg! Freie Rede darf kein Verbrechen sein!

Ceuta: Spanische Regierung lässt auf eigene Bürger schießen
Nach mehr als 70.000 illegalen Grenzübertritten und Berichten über schwere Sexual- und Gewaltstraftaten durch Migranten ist die Geduld der Bürger von Ceuta am Ende. Gegen ihren Protest über das Migrationschaos und das Versagen der linken Zentralregierung setzen spanische Sicherheitskräfte Gummigeschosse ein.
Dazu erklärt Mary Khan, innenpolitische Sprecherin der AfD im Europäischen Parlament:
„Die linke Regierung in Madrid hat Ceuta dem Migrationschaos schutzlos ausgeliefert. Erst versagte sie beim Schutz der EU-Außengrenze, dann lässt sie mit Gummigeschossen auf die Spanier schießen, die den Kontrollverlust nicht länger hinnehmen wollen. Den Menschen wurde ein sicherer Alltag geraubt, und statt Recht und Ordnung wiederherzustellen, richtet Madrid die Härte des Staates gegen die Bürger, statt gegen die Migrationswelle. Eine Regierung, die ihre Grenzen nicht schützt, ihre Bürger im Stich lässt und anschließend legitimen Protest bekämpft, hat politisch kapituliert. Diese Zustände müssen unverzüglich beendet werden!“
Khan fordert konsequente Zurückweisungen, keine Weiterverteilung illegal Eingereister innerhalb der EU und den Stopp weiterer Zahlungen an Marokko, solange messbare Erfolge beim Grenzschutz ausbleiben. Kann Spanien seine EU-Außengrenze nicht sichern, muss auch eine Aussetzung des Schengen-Regimes gegenüber Spanien geprüft werden.
Dazu erklärt Mary Khan, innenpolitische Sprecherin der AfD im Europäischen Parlament:
„Die linke Regierung in Madrid hat Ceuta dem Migrationschaos schutzlos ausgeliefert. Erst versagte sie beim Schutz der EU-Außengrenze, dann lässt sie mit Gummigeschossen auf die Spanier schießen, die den Kontrollverlust nicht länger hinnehmen wollen. Den Menschen wurde ein sicherer Alltag geraubt, und statt Recht und Ordnung wiederherzustellen, richtet Madrid die Härte des Staates gegen die Bürger, statt gegen die Migrationswelle. Eine Regierung, die ihre Grenzen nicht schützt, ihre Bürger im Stich lässt und anschließend legitimen Protest bekämpft, hat politisch kapituliert. Diese Zustände müssen unverzüglich beendet werden!“
Khan fordert konsequente Zurückweisungen, keine Weiterverteilung illegal Eingereister innerhalb der EU und den Stopp weiterer Zahlungen an Marokko, solange messbare Erfolge beim Grenzschutz ausbleiben. Kann Spanien seine EU-Außengrenze nicht sichern, muss auch eine Aussetzung des Schengen-Regimes gegenüber Spanien geprüft werden.

Diese Woche beginnt in Brandenburg wieder die Schule! 📏✏️🎒
Zum Start ins neue Schuljahr haben sich mein Kollege im Landtag Brandenburg Marlon Deter und ich eine kleine Überraschung für euch ausgedacht: Kommt in unserem Bürgerbüro in Werder vorbei und holt euch die neuen Aufkleber @nette_aufkleber.
Ob für eure Sammlung, das Notizbuch oder einfach zum Weitergeben: Schaut gerne während unserer Öffnungszeiten vorbei, lernt unser Bürgerbüro kennen und nehmt euch eure Lieblingsmotive mit.
Wir wünschen allen Schülern, Eltern und Lehrern einen guten Start in das neue Schuljahr – mit neuer Energie und einer klaren Botschaft: Sommer, Sonne, Remigration! ☀️🇩🇪
Ob für eure Sammlung, das Notizbuch oder einfach zum Weitergeben: Schaut gerne während unserer Öffnungszeiten vorbei, lernt unser Bürgerbüro kennen und nehmt euch eure Lieblingsmotive mit.
Wir wünschen allen Schülern, Eltern und Lehrern einen guten Start in das neue Schuljahr – mit neuer Energie und einer klaren Botschaft: Sommer, Sonne, Remigration! ☀️🇩🇪
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