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Aktuelles
Asylkollaps auf Kreta – EU versagt beim Grenzschutz❗️
Seit Jahresbeginn sind laut offiziellen Zahlen bereits über 9.000 #Migranten über die Libyen-Kreta-Route in der südlichen Ägäis angekommen. Die griechischen Registrierzentren sind kollabiert, #Kreta ruft den Notstand aus, ein dreimonatiger Aufnahmestopp für Seeankünfte aus #Nordafrika wurde verhängt – und das zu Recht.
Die Zahlen zeigen deutlich: Die Aufnahmekapazitäten in #Europa sind erschöpft. Besonders alarmierend: Es handelt sich überwiegend um #Migranten aus dem Sudan, Ägypten und Bangladesch – alles Staaten, deren Bürger keinen Anspruch auf Asyl in Europa haben.
Ich stelle deshalb folgende Fragen:
🔹 Wie wird die EU die Außengrenze vor Kreta sichern?
🔹 Wie steht die Kommission zum Aufnahmestopp und zu beschleunigten Abschiebungen?
🔹 Wird es endlich spürbare Sanktionen gegen Herkunftsländer geben, die sich weigern, ihre Staatsbürger zurückzunehmen?
Europa braucht Schutz statt Daueraufnahme.
Die Zeit der Ausreden ist vorbei!
#deshalbafd #afd #afdimeuropaparlament #esn
Die Zahlen zeigen deutlich: Die Aufnahmekapazitäten in #Europa sind erschöpft. Besonders alarmierend: Es handelt sich überwiegend um #Migranten aus dem Sudan, Ägypten und Bangladesch – alles Staaten, deren Bürger keinen Anspruch auf Asyl in Europa haben.
Ich stelle deshalb folgende Fragen:
🔹 Wie wird die EU die Außengrenze vor Kreta sichern?
🔹 Wie steht die Kommission zum Aufnahmestopp und zu beschleunigten Abschiebungen?
🔹 Wird es endlich spürbare Sanktionen gegen Herkunftsländer geben, die sich weigern, ihre Staatsbürger zurückzunehmen?
Europa braucht Schutz statt Daueraufnahme.
Die Zeit der Ausreden ist vorbei!
#deshalbafd #afd #afdimeuropaparlament #esn
CDU-Mitglied bestialisch ermordet – Täter aus Guinea freigesprochen wegen Schuldunfähigkeit❗️
Am 14. Januar wird ein 24-jähriges CDU-Mitglied in einem Wohnhaus in Beelitz-Heilstätten ermordet. Die Kehle durchtrennt, das Zimmer in Brand gesetzt – offenbar, um Spuren zu vernichten.
Elf Tage später greift derselbe Mann, ein #Guineer mit Aufenthaltserlaubnis, eine Nachbarin mit dem Messer an. Sie überlebt schwer verletzt. Er gesteht beide Taten.
Und das Urteil?
👉 Freispruch wegen angeblicher #Schuldunfähigkeit.
Diagnose: paranoide Schizophrenie.
Keine Strafe. Keine Haft. Stattdessen: #Psychiatrie – auf unbestimmte Zeit. Bezahlt vom deutschen #Steuerzahler.
❗️Wie viele solcher Fälle braucht es noch?
#Deutschland wird zur Freiluftpsychiatrie. Täter werden therapiert – Opfer vergessen.
🔴 Wer solche Gewalttaten begeht, gehört abgeschoben – nicht auf unsere Kosten rundumversorgt.
#deshalbafd #afd #cdu #brandenburg #beelitz #potsdam
Elf Tage später greift derselbe Mann, ein #Guineer mit Aufenthaltserlaubnis, eine Nachbarin mit dem Messer an. Sie überlebt schwer verletzt. Er gesteht beide Taten.
Und das Urteil?
👉 Freispruch wegen angeblicher #Schuldunfähigkeit.
Diagnose: paranoide Schizophrenie.
Keine Strafe. Keine Haft. Stattdessen: #Psychiatrie – auf unbestimmte Zeit. Bezahlt vom deutschen #Steuerzahler.
❗️Wie viele solcher Fälle braucht es noch?
#Deutschland wird zur Freiluftpsychiatrie. Täter werden therapiert – Opfer vergessen.
🔴 Wer solche Gewalttaten begeht, gehört abgeschoben – nicht auf unsere Kosten rundumversorgt.
#deshalbafd #afd #cdu #brandenburg #beelitz #potsdam
Skandalurteil des EuGH: Keine Abschiebung – trotz sicherer Herkunftsstaaten❗️
Mit seinem aktuellen Urteil hat der Europäische Gerichtshof die Rückführung abgelehnter Asylbewerber erneut massiv erschwert. Künftig darf ein #Migrant selbst dann nicht abgeschoben werden, wenn sein Herkunftsland offiziell als sicher gilt – sofern er individuell geltend macht, dass ihm dort eine „unmenschliche oder erniedrigende Behandlung“ drohen könnte.
Damit wird die Einstufung sicherer #Herkunftsstaaten faktisch entwertet – und #Abschiebungen werden zur Ausnahme, nicht zur Regel.
Ich sage ganz klar 🗣️
Der #EuGH erklärt Rückführungen in sichere Herkunftsstaaten faktisch für unzulässig – wenn ein Migrant nur glaubhaft macht, dass ihm dort persönlich etwas droht.
Das ist ein juristischer Blankoscheck für den dauerhaften Verbleib illegaler Migranten. Wer so urteilt, macht das #Asylsystem endgültig zur Einbahnstraße und entmachtet nationale Asylbehörden.
Die Definition sicherer Herkunftsstaaten gehört in die Hand der Nationalstaaten – nicht in die von realitätsfernen EU-Richtern in Luxemburg.
Für den EuGH steht das subjektive Sicherheitsgefühl abgelehnter #Asylbewerber offenbar über der Sicherheit der eigenen Bevölkerung.
Unfassbar. Aber typisch EU.
Nur mit der #AfD bringen wir Ordnung in dieses Chaos.
Damit wird die Einstufung sicherer #Herkunftsstaaten faktisch entwertet – und #Abschiebungen werden zur Ausnahme, nicht zur Regel.
Ich sage ganz klar 🗣️
Der #EuGH erklärt Rückführungen in sichere Herkunftsstaaten faktisch für unzulässig – wenn ein Migrant nur glaubhaft macht, dass ihm dort persönlich etwas droht.
Das ist ein juristischer Blankoscheck für den dauerhaften Verbleib illegaler Migranten. Wer so urteilt, macht das #Asylsystem endgültig zur Einbahnstraße und entmachtet nationale Asylbehörden.
Die Definition sicherer Herkunftsstaaten gehört in die Hand der Nationalstaaten – nicht in die von realitätsfernen EU-Richtern in Luxemburg.
Für den EuGH steht das subjektive Sicherheitsgefühl abgelehnter #Asylbewerber offenbar über der Sicherheit der eigenen Bevölkerung.
Unfassbar. Aber typisch EU.
Nur mit der #AfD bringen wir Ordnung in dieses Chaos.
Steuermillionen für den Kampf gegen Rechts 💶 🤡
Das linksextreme „Enthüllungsmedium“ #Correctiv erhielt seit 2014 insgesamt über 2,5 Millionen Euro vom deutschen #Staat. Weitere Millionen wanderten über Jahre in verschiedene private Medienhäuser. Eine schriftliche Anfrage der #AfD im Deutschen #Bundestag legte offen, wie anhängig angeblich unabhängige deutsche Medien von der Gunst der Regierung sind. Ob unter #Merkel, #Scholz oder #Merz: der deutsche #Journalismus ist zum staatlich orchestrierten #Aktivismus verkommen, und dient den etablierten Parteien zum Erhalt ihrer #Macht. Unter dem Deckmantel des Kampfes gegen „Desinformation“, „#Hass und #Hetze“, werden abweichende Meinungen stigmatisiert und öffentlich gebrandmarkt. Insbesondere Vereine wie „Correctiv“ sind durch die Erfindung des „Geheimtreffens von Potsdam“ dafür verantwortlich, die AfD und ihre Wähler einer Welle verleumderischer #Angriffe auszusetzen.
Damit muss Schluss sein! Unabhängiger Journalismus braucht keine staatliche #Förderung, sondern #Freiheit und Ehrlichkeit! #deshalbafd #afd
Damit muss Schluss sein! Unabhängiger Journalismus braucht keine staatliche #Förderung, sondern #Freiheit und Ehrlichkeit! #deshalbafd #afd
+++ AfD fordert sofortigen Brief-Stopp für Magdeburg-Attentäter +++
Nach der bekannt gewordenen Briefversendung des Magdeburg-Attentäters Taleb A. an Opfer fordert die AfD im EU-Parlament sofortige Konsequenzen. Bereits durch die EU-Opferschutzrichtlinie müsse es möglich sein, dass die Opfer vor derartigen ungewollten Kontaktaufnahmen geschützt sind.
Dazu erklärt @arnobausemer_afd , EU-Abgeordneter der AfD aus Sachsen-Anhalt und Mitglied im Ausschuss für Binnenmarkt im Europäischen Parlament:
„Nach dem physischen Leid im Dezember erfolgt mit diesen Briefen jetzt ein zweites Attentat auf die Psyche der Opfer. Dass die zuständige Staatsanwaltschaft jetzt erklärt, dass man die Versendung dieser Briefe durch den inhaftierten Taleb A. aus rechtlichen Gründen nicht verhindern könne, ist eine weitere Verhöhnung der Opfer. Die EU-Kommission hat uns alle vor einigen Jahren mit der sogenannten Datenschutzgrundverordnung beglückt, welche den Schutz unserer Daten garantieren soll. In der Praxis bedeutet das oft skurrile Bürokratie. Hier wäre es dringend angebracht, dass die Daten der etwa als Nebenkläger im Verfahren gegen den Attentäter auftretenden Opfer vor Missbrauch ihrer Daten geschützt werden. Derartiger Missbrauch und die Versendung von Briefen des Attentäters an die Opfer muss in jedem Fall sofort gestoppt werden!
Der Staat muss hier Opferschutz praktizieren und die Opfer des Anschlags vor den perversen Psychospielchen des Attentäters in Schutz nehmen. Dieser Datenschutz-Skandal ist ein weiterer Beleg, dass sich unser liberaler Rechtsstaat immer mehr zu einer Lachnummer für Kriminelle entwickelt. Im Rahmen der sogenannten Spiegelstrafe hätte der Attentäter in seiner Heimat mehr als ein halbes Jahr nach der Tat gar keine Chance mehr zum Briefe schreiben, denn er hätte bereits die Todesstrafe für seine kranke Tat erhalten.“
Dazu erklärt @arnobausemer_afd , EU-Abgeordneter der AfD aus Sachsen-Anhalt und Mitglied im Ausschuss für Binnenmarkt im Europäischen Parlament:
„Nach dem physischen Leid im Dezember erfolgt mit diesen Briefen jetzt ein zweites Attentat auf die Psyche der Opfer. Dass die zuständige Staatsanwaltschaft jetzt erklärt, dass man die Versendung dieser Briefe durch den inhaftierten Taleb A. aus rechtlichen Gründen nicht verhindern könne, ist eine weitere Verhöhnung der Opfer. Die EU-Kommission hat uns alle vor einigen Jahren mit der sogenannten Datenschutzgrundverordnung beglückt, welche den Schutz unserer Daten garantieren soll. In der Praxis bedeutet das oft skurrile Bürokratie. Hier wäre es dringend angebracht, dass die Daten der etwa als Nebenkläger im Verfahren gegen den Attentäter auftretenden Opfer vor Missbrauch ihrer Daten geschützt werden. Derartiger Missbrauch und die Versendung von Briefen des Attentäters an die Opfer muss in jedem Fall sofort gestoppt werden!
Der Staat muss hier Opferschutz praktizieren und die Opfer des Anschlags vor den perversen Psychospielchen des Attentäters in Schutz nehmen. Dieser Datenschutz-Skandal ist ein weiterer Beleg, dass sich unser liberaler Rechtsstaat immer mehr zu einer Lachnummer für Kriminelle entwickelt. Im Rahmen der sogenannten Spiegelstrafe hätte der Attentäter in seiner Heimat mehr als ein halbes Jahr nach der Tat gar keine Chance mehr zum Briefe schreiben, denn er hätte bereits die Todesstrafe für seine kranke Tat erhalten.“
Was wäre los in diesem Land, wenn ein AfDler so etwas gesagt hätte?
agelange Berichterstattung in den Medien, orchestrierte #Demonstrationen im ganzen Land, Strafanzeigen, Verbotsverfahren. 🚨
Auslöschungsphantasien gegen die Opposition sind in #Deutschland heute zur Normalität geworden. Einen Aufschrei gibt es nicht - denn es sind ja die Vorzeigedemokraten von den Grünen am Werk. 🤡
#jettenietzard #grünejugend #diegrünen #afd #deshalbafd
Auslöschungsphantasien gegen die Opposition sind in #Deutschland heute zur Normalität geworden. Einen Aufschrei gibt es nicht - denn es sind ja die Vorzeigedemokraten von den Grünen am Werk. 🤡
#jettenietzard #grünejugend #diegrünen #afd #deshalbafd
Die Bürgergeld-Mafia und ein ohnmächtiger Kanzler
Jährliche Rekordausgaben, 50% Ausländeranteil unter den Empfängern: das #Bürgergeld ist schon lange nichts als ein Etikettenschwindel. Doch das Bürgergeld ist auch ein Geschäftsmodell: Teile der organisierten #Kriminalität nutzen die politische Fehlkonstruktion gezielt aus, um den #Staat um Millionen zu betrügen.
Die Zahl der bekannten Betrugsfälle stieg binnen eines Jahre um 84% auf 421. Obwohl #Bundeskanzler Friedrich #Merz von „mafiösen Strukturen“ sprach und drastische Maßnahmen ankündigte, steigt die Zahl der Betrugsfälle auch in diesem Jahr immer weiter an.
Maßnahmen? Fehlanzeige: Mit diesem Kanzler wird es die dringend benötigte Richtungskorrektur nicht geben. Herr Merz: die Bürger wissen genau, wo der Schuh drückt – sie brauchen keine Belehrungen, sondern Lösungen! #deshalbafd #afd
Die Zahl der bekannten Betrugsfälle stieg binnen eines Jahre um 84% auf 421. Obwohl #Bundeskanzler Friedrich #Merz von „mafiösen Strukturen“ sprach und drastische Maßnahmen ankündigte, steigt die Zahl der Betrugsfälle auch in diesem Jahr immer weiter an.
Maßnahmen? Fehlanzeige: Mit diesem Kanzler wird es die dringend benötigte Richtungskorrektur nicht geben. Herr Merz: die Bürger wissen genau, wo der Schuh drückt – sie brauchen keine Belehrungen, sondern Lösungen! #deshalbafd #afd
Immer häufiger eskalieren auf deutschen Straßen Konflikte, die nicht hierher gehören – ethnische, religiöse, politische Auseinandersetzungen aus dem Nahen Osten, aus Afrika❗️
Systempolitiker und #Leitmedien geben sich ahnungslos: „Wie konnte das so schnell geschehen?“
Wer über Jahre hinweg massenhaft Menschen aus kulturfremden Räumen ins Land holt – ohne Auswahl, ohne Kontrolle, ohne Rücksicht auf Herkunft, Bildung, Loyalität – der importiert nicht nur Menschen.
Er importiert Spannungen, Gewalt, Parallelgesellschaften und irgendwann auch die #Konflikte ganzer Weltregionen.
Was wir derzeit erleben, ist kein Versehen. Es ist das Ergebnis politischer Verantwortungslosigkeit oder kalkulierter Zerstörung unserer inneren Ordnung.
Das #Sicherheitsniveau sinkt, die gesellschaftliche Fragmentierung schreitet voran, und unsere #Polizei muss Konflikte austragen, die nie auf deutschem Boden hätten stattfinden dürfen.
Diese Entwicklung wird sich nicht von selbst umkehren.
Im Gegenteil: Die Unruhe wächst. Die Großstädte stehen unter Druck. Der #Sozialstaat kollabiert schleichend.
Und während die Verantwortlichen weiter beschwichtigen, spürt jeder im Alltag: So kann es nicht weitergehen.
Es gibt nur eine Partei, die das ausspricht und eine Lösung anbietet:
Konsequente Rückführung illegaler #Migranten. Null Toleranz für importierte Gewalt. Klare Grenzen. Die AfD.
Denn #Migration ist keine Randfrage.
Sie ist die Schicksalsfrage unserer Zeit.❗️#deshalbafd #remigration #afd
Wer über Jahre hinweg massenhaft Menschen aus kulturfremden Räumen ins Land holt – ohne Auswahl, ohne Kontrolle, ohne Rücksicht auf Herkunft, Bildung, Loyalität – der importiert nicht nur Menschen.
Er importiert Spannungen, Gewalt, Parallelgesellschaften und irgendwann auch die #Konflikte ganzer Weltregionen.
Was wir derzeit erleben, ist kein Versehen. Es ist das Ergebnis politischer Verantwortungslosigkeit oder kalkulierter Zerstörung unserer inneren Ordnung.
Das #Sicherheitsniveau sinkt, die gesellschaftliche Fragmentierung schreitet voran, und unsere #Polizei muss Konflikte austragen, die nie auf deutschem Boden hätten stattfinden dürfen.
Diese Entwicklung wird sich nicht von selbst umkehren.
Im Gegenteil: Die Unruhe wächst. Die Großstädte stehen unter Druck. Der #Sozialstaat kollabiert schleichend.
Und während die Verantwortlichen weiter beschwichtigen, spürt jeder im Alltag: So kann es nicht weitergehen.
Es gibt nur eine Partei, die das ausspricht und eine Lösung anbietet:
Konsequente Rückführung illegaler #Migranten. Null Toleranz für importierte Gewalt. Klare Grenzen. Die AfD.
Denn #Migration ist keine Randfrage.
Sie ist die Schicksalsfrage unserer Zeit.❗️#deshalbafd #remigration #afd
Grüner NGO-Sumpf zerstört Deutschland❗️
Grüner NGO-Sumpf zerstört Deutschland❗️
Derzeit werden deutsche Behörden von einer Klagewelle afghanischer Staatsangehöriger überschwemmt, die mit allen Mitteln ihre Aufnahme in #Deutschland erzwingen wollen.
Unterstützt werden sie dabei von zahlreichen antideutschen, migrationsfördernden NGOs – etwa der Organisation Kabul #Luftbrücke , die eine Schlüsselrolle in Annalena Baerbocks Aufnahmeprogramm für #Afghanistan spielte. Gegründet wurde sie vom grünen EU-Abgeordneten Erik Marquardt.
Unter seiner Leitung wurde #Kabul Luftbrücke zu einer sogenannten „meldeberechtigten Stelle“ erklärt, die eine Vorauswahl afghanischer Einwanderer treffen durfte. Zahlreichen Personen mit ungeklärter Identität wurde eine Aufnahme versprochen. Als der Druck durch deutsche Sicherheitsbehörden zu groß wurde, zog sich Marquardt zurück. Doch die linken #NGOs sind weiterhin aktiv – und der grüne Sumpf bestimmt längst auch den Kurs von Friedrich Merz.
Es ist Zeit, diesen Sumpf trockenzulegen❗️#deshalbafd #AfD
Derzeit werden deutsche Behörden von einer Klagewelle afghanischer Staatsangehöriger überschwemmt, die mit allen Mitteln ihre Aufnahme in #Deutschland erzwingen wollen.
Unterstützt werden sie dabei von zahlreichen antideutschen, migrationsfördernden NGOs – etwa der Organisation Kabul #Luftbrücke , die eine Schlüsselrolle in Annalena Baerbocks Aufnahmeprogramm für #Afghanistan spielte. Gegründet wurde sie vom grünen EU-Abgeordneten Erik Marquardt.
Unter seiner Leitung wurde #Kabul Luftbrücke zu einer sogenannten „meldeberechtigten Stelle“ erklärt, die eine Vorauswahl afghanischer Einwanderer treffen durfte. Zahlreichen Personen mit ungeklärter Identität wurde eine Aufnahme versprochen. Als der Druck durch deutsche Sicherheitsbehörden zu groß wurde, zog sich Marquardt zurück. Doch die linken #NGOs sind weiterhin aktiv – und der grüne Sumpf bestimmt längst auch den Kurs von Friedrich Merz.
Es ist Zeit, diesen Sumpf trockenzulegen❗️#deshalbafd #AfD
Pünktlich zur Sommerpause ☀️😎AfD auf die 1❗️
Pünktlich zur Sommerpause ☀️😎AfD auf die 1❗️
So hatten sich die Systemparteien das nicht vorgestellt: Pünktlich zur Sommerpause zieht die #AfD mit der #Union gleichauf und stoppt damit den kurzfristigen Umfrageerfolg von Friedrich #Merz. Allen Widerständen zum Trotz - Kampf gegen #Rechts, sabotiertes Sommerinterview oder der #Verfassungsschutz - an der AfD führt kein Weg mehr vorbei❗️
So hatten sich die Systemparteien das nicht vorgestellt: Pünktlich zur Sommerpause zieht die #AfD mit der #Union gleichauf und stoppt damit den kurzfristigen Umfrageerfolg von Friedrich #Merz. Allen Widerständen zum Trotz - Kampf gegen #Rechts, sabotiertes Sommerinterview oder der #Verfassungsschutz - an der AfD führt kein Weg mehr vorbei❗️
Für alle ist Geld da – nur nicht für unsere Leute. Auf den Punkt. 🎯 @alice.weidel
Herr Merz, Ihre Freibad-Syrer sind immer noch in Deutschland❗️
Die sexuellen Übergriffe von #Gelnhausen zeichneten ein erschreckendes Bild der #Sicherheitslage im öffentlichen Raum unseres Landes. Aus einem schönen Tag im #Freibad wurde für neun Mädchen ein Alptraum: vier syrische Männer wurden sexuell übergriffig und traumatisierten die Mädchen.
Vergewaltigungen und sexuelle #Übergriffe sind eine von vielen katastrophalen Folgen der #Masseneinwanderung, vor denen die #AfD seit Jahren warnt, ihre Zahl steigt und steigt.
Doch #Bundeskanzler #Merz bleibt bei großspurigen Versprechungen an seine Wähler. Er kündigte die schnelle Bestrafung der Täter an, sowie die #Abschiebung aller kriminellen #Asylbewerber. Doch die #Freibad-Syrer sind immer noch in Deutschland, so wie hunderttausende weitere Ausreisepflichtige.
Erinnern Sie sich noch an Ihren #Amtseid, Herr Merz? Sie haben geschworen, Schaden vom Deutschen #Volk abzuhalten. Erfüllen Sie Ihren Eid, statt Täter länger zu schützen❗️
Vergewaltigungen und sexuelle #Übergriffe sind eine von vielen katastrophalen Folgen der #Masseneinwanderung, vor denen die #AfD seit Jahren warnt, ihre Zahl steigt und steigt.
Doch #Bundeskanzler #Merz bleibt bei großspurigen Versprechungen an seine Wähler. Er kündigte die schnelle Bestrafung der Täter an, sowie die #Abschiebung aller kriminellen #Asylbewerber. Doch die #Freibad-Syrer sind immer noch in Deutschland, so wie hunderttausende weitere Ausreisepflichtige.
Erinnern Sie sich noch an Ihren #Amtseid, Herr Merz? Sie haben geschworen, Schaden vom Deutschen #Volk abzuhalten. Erfüllen Sie Ihren Eid, statt Täter länger zu schützen❗️
Was interessiert uns unser Geschwätz von gestern?❗️
Heute vor zwei Jahren, am 17. Juli 2023, regierte die #Ampel. Die #CDU befand sich in der #Opposition und bemühte sich, sich als konservative Alternative zu #SPD und #Grünen zu inszenieren. Der Generalsekretär der CDU, Carsten #Linnemann, tat sich damals mit einer scharfen Forderung hervor, die direkt aus dem Programm der #AfD zu stammen schien: Migrantische Sexual- und #Gewaltstraftäter, die auch damals schon in deutschen Freibädern Frauen und Kinder belästigten, sollten noch am selben Tag mittels Schnellverfahren bestraft werden.
Zwei Jahre später ist die CDU erneut in der Regierung - doch geändert hat sich nichts zum Guten. Die Übergriffe in deutschen Freibädern nahmen weiter zu, die #Migrationswende ist noch lange nicht in Sicht. Herr Linnemann, Herr #Merz: Was wurde aus Ihren versprechen? Jetzt haben Sie jede Möglichkeit, ihre Forderungen in die Tat umzusetzen.
Doch von einer Partei wie der CDU, die #linksradikale Richter fördert und den „Kampf gegen Rechts“ führt ist wohl nichts anderes zu erwarten. Die einzige Alternative ist die AfD❗️
Zwei Jahre später ist die CDU erneut in der Regierung - doch geändert hat sich nichts zum Guten. Die Übergriffe in deutschen Freibädern nahmen weiter zu, die #Migrationswende ist noch lange nicht in Sicht. Herr Linnemann, Herr #Merz: Was wurde aus Ihren versprechen? Jetzt haben Sie jede Möglichkeit, ihre Forderungen in die Tat umzusetzen.
Doch von einer Partei wie der CDU, die #linksradikale Richter fördert und den „Kampf gegen Rechts“ führt ist wohl nichts anderes zu erwarten. Die einzige Alternative ist die AfD❗️
+++ Linker Sabotageversuch im LIBE-Ausschuss gegen eine restriktive Migrationspolitik mit den Stimmen der ESN gestoppt! +++
Seit Jahren blockieren SPD, Grüne und Linke die Einstufung von Ländern wie Marokko, Tunesien und Ägypten als sichere Drittstaaten. Vor zwei Wochen hat jedoch eine rechte Mehrheit im LIBE-Ausschuss die Berichterstattung zu den EU-Verordnungen über sichere Dritt- und Herkunftsstaaten von Grünen / Renew auf EVP und EKR übertragen (unterstützt von EVP, ECR, PfE und ESN). Ein anschließender Versuch von Renew, Grünen und Linken, diese Neuverteilung im Ausschuss rückgängig zu machen, scheiterte; die Entscheidung wurde bestätigt – sehr zum Ärger insbesondere der Grünen.
Dazu erklärt die Abgeordnete der ESN-Fraktion und Vollmitglied im LIBE-Ausschuss, Mary Khan:
„Entsprechend den neuen politischen Mehrheitsverhältnissen im LIBE-Ausschuss wurde der Bericht über die Schaffung einer EU-weiten Liste sicherer Herkunftsstaaten der EKR-Fraktion und der Bericht über sichere Drittstaaten der EVP-Fraktion zugewiesen. Anders als von linker Seite polemisch behauptet, ist diese Entscheidung keine Gefahr für die Demokratie, sondern spiegelt endlich den demokratischen Willen der Bevölkerung für eine restriktivere Asyl- und Migrationspolitik wider, wie er bei der Europawahl 2024 klar zum Ausdruck kam.
Zudem hätte eine Zuweisung dieser wichtigen Berichte an grüne und linke Berichterstatter den parlamentarischen Gesetzgebungsprozess weiter lahmgelegt. Diese Fraktionen lehnen aus ideologischer Überzeugung jede Form wirksamer Kontrolle illegaler Migration ab und stehen seit Jahren für eine Politik der offenen Grenzen - eine Politik, die Europa systematisch überfordert, seine Sozialsysteme unter Druck setzt und die innere Sicherheit massiv gefährdet.
Vor diesem Hintergrund haben wir gestern - auch dank der konsequenten Mitwirkung der AfD - einen Schritt in die richtige Richtung erlebt, auf den aber noch viele weitere folgen müssen, um die illegale Massenzuwanderung nach Europa zu beenden und unsere Heimat dauerhaft zu schützen.“
Dazu ergänzt das stellvertretende Mitglied im LIBE-Ausschuss, Alexander Sell:
„Wir müssen Europas Grenzen sichern und abgelehnte Asylbewerber konsequent abschieben. Mit den Stimmen der AfD sind wir diesem Ziel heute einen Schritt nähergekommen. Die gute Zusammenarbeit der AfD im EU-Parlament mit den Kollegen der anderen konservativen Parteien zeigt: Eine tatsächliche Migrationswende ist nur mit den Stimmen der AfD möglich. Das gilt im EU-Parlament. Das gilt aber auch im Bundestag.“
Dazu erklärt die Abgeordnete der ESN-Fraktion und Vollmitglied im LIBE-Ausschuss, Mary Khan:
„Entsprechend den neuen politischen Mehrheitsverhältnissen im LIBE-Ausschuss wurde der Bericht über die Schaffung einer EU-weiten Liste sicherer Herkunftsstaaten der EKR-Fraktion und der Bericht über sichere Drittstaaten der EVP-Fraktion zugewiesen. Anders als von linker Seite polemisch behauptet, ist diese Entscheidung keine Gefahr für die Demokratie, sondern spiegelt endlich den demokratischen Willen der Bevölkerung für eine restriktivere Asyl- und Migrationspolitik wider, wie er bei der Europawahl 2024 klar zum Ausdruck kam.
Zudem hätte eine Zuweisung dieser wichtigen Berichte an grüne und linke Berichterstatter den parlamentarischen Gesetzgebungsprozess weiter lahmgelegt. Diese Fraktionen lehnen aus ideologischer Überzeugung jede Form wirksamer Kontrolle illegaler Migration ab und stehen seit Jahren für eine Politik der offenen Grenzen - eine Politik, die Europa systematisch überfordert, seine Sozialsysteme unter Druck setzt und die innere Sicherheit massiv gefährdet.
Vor diesem Hintergrund haben wir gestern - auch dank der konsequenten Mitwirkung der AfD - einen Schritt in die richtige Richtung erlebt, auf den aber noch viele weitere folgen müssen, um die illegale Massenzuwanderung nach Europa zu beenden und unsere Heimat dauerhaft zu schützen.“
Dazu ergänzt das stellvertretende Mitglied im LIBE-Ausschuss, Alexander Sell:
„Wir müssen Europas Grenzen sichern und abgelehnte Asylbewerber konsequent abschieben. Mit den Stimmen der AfD sind wir diesem Ziel heute einen Schritt nähergekommen. Die gute Zusammenarbeit der AfD im EU-Parlament mit den Kollegen der anderen konservativen Parteien zeigt: Eine tatsächliche Migrationswende ist nur mit den Stimmen der AfD möglich. Das gilt im EU-Parlament. Das gilt aber auch im Bundestag.“
Bürgergeldreform: SPD blockiert - Merz kapituliert!
Das #Bürgergeld ist längst zum Symbol für eine fehlgeleitete Anreiz- und #Sozialpolitik verkommen. Statt seinem ursprünglichen Zweck nachzukommen und arbeitssuchende #Bürger vorübergehend zu unterstützen, ist es zu einem der verheerendsten Anreize für die #Masseneinwanderung in die deutschen #Sozialsysteme geworden.
Inzwischen sind 48% der Bürgergeldempfänger keine deutschen Staatsbürger mehr. Von einem "Bürgergeld" zu sprechen ist blanker Hohn. Durch die scharfe Kritik der #AfD hat nun auch Friedrich #Merz eine #Reform des Bürgergelds versprochen und Kürzungen angekündigt. Diese wurden allerdings kurzerhand von der #SPD zurückgewiesen. Mit der SPD werde es keine Anpassung des Bürgergelds geben. Wieder einmal wehrt sich die SPD erfolgreich gegen die kleinsten Vorstöße des "konservativen" Kanzlers. Die #Koaliton demonstriert eindrücklich ihre Unfähigkeit, Politik im Sinne der Bürger zu machen.
Die #CDU kapituliert wo sie nur kann. Eine Wende gibt es nur mit der AfD❗️
Inzwischen sind 48% der Bürgergeldempfänger keine deutschen Staatsbürger mehr. Von einem "Bürgergeld" zu sprechen ist blanker Hohn. Durch die scharfe Kritik der #AfD hat nun auch Friedrich #Merz eine #Reform des Bürgergelds versprochen und Kürzungen angekündigt. Diese wurden allerdings kurzerhand von der #SPD zurückgewiesen. Mit der SPD werde es keine Anpassung des Bürgergelds geben. Wieder einmal wehrt sich die SPD erfolgreich gegen die kleinsten Vorstöße des "konservativen" Kanzlers. Die #Koaliton demonstriert eindrücklich ihre Unfähigkeit, Politik im Sinne der Bürger zu machen.
Die #CDU kapituliert wo sie nur kann. Eine Wende gibt es nur mit der AfD❗️
Ein Jahr: die stabilste Fraktion im EU-Parlament.
#afdimeuropaparlament #afd #esn #patrioten
+++ Libyen-Einreiseverbot von EU-Migrationskommissar Brunner ist Sinnbild einer gescheiterten europäischen Migrationspolitik! +++
Aus dem geplanten Treffen einer hochrangigen EU-Delegation unter der Leitung von EU-Migrationskommissar Brunner zu Gesprächen in Libyen über die jüngste Zunahme irregulärer Migranten wurde ein beispielloser diplomatischer Eklat auf geopolitischem Parkett. Denn bereits bei der Ankunft am Flughafen wurde die Delegation zur sofortigen Ausreise aufgefordert und Kommissar Brunner zur „Persona non grata“ degradiert. Dazu erklärt die Abgeordnete der ESN-Fraktion und Vollmitglied im LIBE-Ausschuss, @marykhan_afd:
„Allein im Zeitraum von 2015 bis 2021 überwies die EU rund 700 Millionen Euro an Libyen. Inzwischen ist die Summe weitaus höher - ohne dass damit illegale Migration eingedämmt, politische Stabilität erreicht oder fundamentale Menschenrechte durchgesetzt wurden. Wieder einmal verpufft europäisches Steuergeld wirkungslos, das aber ohnehin für eine grundlegend falsche Strategie eingesetzt wurde. Denn anstatt korrupte oder instabile Länder außerhalb Europas zur Verhinderung von Migration zu bezahlen, muss die EU endlich ihre Hausaufgaben selbst erledigen und in den eigenen Außengrenzschutz investieren.
Seit Jahren erleben wir das gleiche Spiel: Zunächst gibt es vonseiten der Kommission große Versprechungen, dann werden Milliardenbeträge ins außereuropäische Ausland investiert und am Schluss steht die EU ohne nennenswerte Verbesserungen wieder völlig überfordert allein da und sieht tatenlos dabei zu, wie die EU-Außengrenzen überrannt werden. Dass nun sogar dem zuständigen Migrationskommissar in einem der am meisten geförderten Länder ein Einreiseverbot erteilt wird, ist ein peinlicher diplomatischer Tiefpunkt und Sinnbild einer völlig gescheiterten europäischen Migrationspolitik.“
„Allein im Zeitraum von 2015 bis 2021 überwies die EU rund 700 Millionen Euro an Libyen. Inzwischen ist die Summe weitaus höher - ohne dass damit illegale Migration eingedämmt, politische Stabilität erreicht oder fundamentale Menschenrechte durchgesetzt wurden. Wieder einmal verpufft europäisches Steuergeld wirkungslos, das aber ohnehin für eine grundlegend falsche Strategie eingesetzt wurde. Denn anstatt korrupte oder instabile Länder außerhalb Europas zur Verhinderung von Migration zu bezahlen, muss die EU endlich ihre Hausaufgaben selbst erledigen und in den eigenen Außengrenzschutz investieren.
Seit Jahren erleben wir das gleiche Spiel: Zunächst gibt es vonseiten der Kommission große Versprechungen, dann werden Milliardenbeträge ins außereuropäische Ausland investiert und am Schluss steht die EU ohne nennenswerte Verbesserungen wieder völlig überfordert allein da und sieht tatenlos dabei zu, wie die EU-Außengrenzen überrannt werden. Dass nun sogar dem zuständigen Migrationskommissar in einem der am meisten geförderten Länder ein Einreiseverbot erteilt wird, ist ein peinlicher diplomatischer Tiefpunkt und Sinnbild einer völlig gescheiterten europäischen Migrationspolitik.“
Bürgerdialog in Gauersheim
Am vergangenen Sonntag durfte ich gemeinsam mit unserem Fraktionsvorsitzenden @reneaust.afd unsere ESN-Fraktion in #Gauersheim , Rheinland-Pfalz, vorstellen. 🔥
Bei leckerem #Flammkuchen und vielen guten Gesprächen war es eine rundum gelungene Veranstaltung – herzlichen Dank an alle, die dabei waren!
Und vielen Dank für die Einladung, @damianlohr 🤝🏻 #afd
Bei leckerem #Flammkuchen und vielen guten Gesprächen war es eine rundum gelungene Veranstaltung – herzlichen Dank an alle, die dabei waren!
Und vielen Dank für die Einladung, @damianlohr 🤝🏻 #afd
Merz - die große Null 0️⃣
Im Bundestagswahlkampf versprach Friedrich #Merz seinen Wählern das Blaue vom Himmel. „Links ist vorbei!“ - so die großspurige Ankündigung. Man werde abschieben, im großen Stil, auch nach Syrien und Afghanistan. Doch davon ist in der Wirklichkeit nichts zu erkennen.
Nicht ein einziger Migrant aus #Syrien und #Afghanistan wurde bisher von der neuen #Bundesregierung abgeschoben. Daran muss Merz gemessen werden, nicht an seinen Worten. Mit Merz gibt es keine #Migrationswende.
Nur die #AfD wird umsetzen, was eine Mehrheit der Bürger seit Jahren fordert!
Nicht ein einziger Migrant aus #Syrien und #Afghanistan wurde bisher von der neuen #Bundesregierung abgeschoben. Daran muss Merz gemessen werden, nicht an seinen Worten. Mit Merz gibt es keine #Migrationswende.
Nur die #AfD wird umsetzen, was eine Mehrheit der Bürger seit Jahren fordert!
Nachschub für die Freibäder? CDU lässt weitere Afghanen einfliegen!
Das Erbe der Ampel-Regierung wird fortgesetzt, die #Migrationswende bleibt aus. Trotz der jüngsten Übergriffe in deutschen Freibädern durch Ausländer sprach sich CDU-Außenminister #Wadephul für die Fortsetzung der Einreise von #Afghanen aus. Fast 2.400 weitere Afghanen erhielten eine Einreisezusage und warten nun in #Pakistan auf den Flug nach #Deutschland - bezahlt vom #Steuerzahler.
Die vollmundigen Versprechen von Bundeskanzler #Merz werden durch Wadephuls Ankündigung erneut der Lächerlichkeit preisgegeben. Eine Migrationswende lässt weiter auf sich warten und wird mit dieser #CDU auch nicht mehr passieren.
Wir fordern: Die Richtung der Flüge muss sich endlich ändern! Und zwar raus aus Deutschland, zurück nach Afghanistan! ✈️ #deshalbafd
Die vollmundigen Versprechen von Bundeskanzler #Merz werden durch Wadephuls Ankündigung erneut der Lächerlichkeit preisgegeben. Eine Migrationswende lässt weiter auf sich warten und wird mit dieser #CDU auch nicht mehr passieren.
Wir fordern: Die Richtung der Flüge muss sich endlich ändern! Und zwar raus aus Deutschland, zurück nach Afghanistan! ✈️ #deshalbafd
Stammtisch in Eichwalde! 🗣️
Stammtisch in Eichwalde! 🗣️
Am Mittwoch den 02.07.2025 war ich beim Ortsverband #Eichwalde zu Gast, bei mir in Brandenburg. Trotz der hohen Temperaturen war die Stimmung klasse, ich habe von den neuesten Irrwegen aus #Brüssel berichtet und viele spannende Gespräche geführt.
Danke an alle, die dabei waren! 💙🇩🇪
Am Mittwoch den 02.07.2025 war ich beim Ortsverband #Eichwalde zu Gast, bei mir in Brandenburg. Trotz der hohen Temperaturen war die Stimmung klasse, ich habe von den neuesten Irrwegen aus #Brüssel berichtet und viele spannende Gespräche geführt.
Danke an alle, die dabei waren! 💙🇩🇪
Rekordausgaben erwartet: Bürgergeld-Migration beenden❗️
Für 2025 plant die Merz-Regierung erneute Rekordausgaben für das #Bürgergeld. Insgesamt sollen 42,6 Milliarden Euro an Empfänger ausgezahlt werden. Beachtet man die Situation auf dem Arbeitsmarkt, ist sogar von einer noch höheren Summe für dieses Jahr auszugehen.
Die ganze Absurdität des Bürgergeldes wird sichtbar, wenn man sich die Zusammensetzung der Empfänger einmal genauer ansieht. Inzwischen sind beinahe 48% aller Empfänger keine Bürger dieses Staates mehr.
Das Bürgergeld ist zum reinen Etikettenschwindel mutiert, und auch Friedrich #Merz wird daran nichts ändern! Dafür zahlen unsere Bürger jeden Tag ihre #Steuern❗️
Wir fordern ein sofortiges Ende der Bürgergeld-#Migration❗️ #Steuergelder müssen dem Wohl der deutschen Bürger dienen, nicht beliebigen Migranten, die keine Arbeit haben Rekordausgaben erwartet: Bürgergeld-Migration beenden❗️
Für 2025 plant die Merz-Regierung erneute Rekordausgaben für das Bürgergeld. Insgesamt sollen 42,6 Milliarden Euro an Empfänger ausgezahlt werden. Beachtet man die Situation auf dem Arbeitsmarkt, ist sogar von einer noch höheren Summe für dieses Jahr auszugehen.
Die ganze Absurdität des Bürgergeldes wird sichtbar, wenn man sich die Zusammensetzung der Empfänger einmal genauer ansieht. Inzwischen sind beinahe 48% aller Empfänger keine Bürger dieses Staates mehr. Das Bürgergeld ist zum reinen Etikettenschwindel mutiert, und auch Friedrich Merz wird daran nichts ändern❗️ Dafür zahlen unsere Bürger jeden Tag ihre Steuern❗️
Wir fordern ein sofortiges Ende der Bürgergeld-Migration! Steuergelder müssen dem Wohl der deutschen Bürger dienen, nicht beliebigen Migranten, die keine Arbeit haben❗️#deshalbafd
Die ganze Absurdität des Bürgergeldes wird sichtbar, wenn man sich die Zusammensetzung der Empfänger einmal genauer ansieht. Inzwischen sind beinahe 48% aller Empfänger keine Bürger dieses Staates mehr.
Das Bürgergeld ist zum reinen Etikettenschwindel mutiert, und auch Friedrich #Merz wird daran nichts ändern! Dafür zahlen unsere Bürger jeden Tag ihre #Steuern❗️
Wir fordern ein sofortiges Ende der Bürgergeld-#Migration❗️ #Steuergelder müssen dem Wohl der deutschen Bürger dienen, nicht beliebigen Migranten, die keine Arbeit haben Rekordausgaben erwartet: Bürgergeld-Migration beenden❗️
Für 2025 plant die Merz-Regierung erneute Rekordausgaben für das Bürgergeld. Insgesamt sollen 42,6 Milliarden Euro an Empfänger ausgezahlt werden. Beachtet man die Situation auf dem Arbeitsmarkt, ist sogar von einer noch höheren Summe für dieses Jahr auszugehen.
Die ganze Absurdität des Bürgergeldes wird sichtbar, wenn man sich die Zusammensetzung der Empfänger einmal genauer ansieht. Inzwischen sind beinahe 48% aller Empfänger keine Bürger dieses Staates mehr. Das Bürgergeld ist zum reinen Etikettenschwindel mutiert, und auch Friedrich Merz wird daran nichts ändern❗️ Dafür zahlen unsere Bürger jeden Tag ihre Steuern❗️
Wir fordern ein sofortiges Ende der Bürgergeld-Migration! Steuergelder müssen dem Wohl der deutschen Bürger dienen, nicht beliebigen Migranten, die keine Arbeit haben❗️#deshalbafd
Sexuell missbraucht im Freibad – verhöhnt von der CDU❗️
Mehrere minderjährige Mädchen wurden jüngst Opfer sexuellen Missbrauchs in einem #Freibad im hessischen #Gelnhausen
Die Täter: vier #Syrer im Alter zwischen 18 und 28 Jahren – alle Teil derselben Großfamilie. Und diese Tat ist kein Einzelfall: Sie reiht sich ein in eine lange Serie sexueller Übergriffe durch #Migranten auf europäische Frauen.
Von der Regierung wird dieses Problem weiterhin totgeschwiegen. Die Realitätsverweigerung des polit-medialen Mainstreams nimmt immer bizarrere Formen an: Der Bürgermeister von Gelnhausen, CDU-Mitglied, erklärte allen Ernstes, dass „bei hohen Temperaturen“ „die Gemüter manchmal blank“ lägen – und verhöhnt damit die Opfer auf zynische Weise.
Statt endlich die versprochene #Migrationswende einzuleiten, macht die Merz-Partei nun sogar das Wetter für ihr Versagen verantwortlich. So darf es nicht weitergehen.
Die Sicherheit unserer #Frauen und Kinder ist nicht verhandelbar! Unsere Straßen, Schulen und Freibäder dürfen nicht zum rechtsfreien Raum werden. Die Lösung für die Zustände in #Deutschland liegt nicht im Schönreden, sondern in einer konsequenten Remigrationspolitik. #deshalbafd #afd
Die Täter: vier #Syrer im Alter zwischen 18 und 28 Jahren – alle Teil derselben Großfamilie. Und diese Tat ist kein Einzelfall: Sie reiht sich ein in eine lange Serie sexueller Übergriffe durch #Migranten auf europäische Frauen.
Von der Regierung wird dieses Problem weiterhin totgeschwiegen. Die Realitätsverweigerung des polit-medialen Mainstreams nimmt immer bizarrere Formen an: Der Bürgermeister von Gelnhausen, CDU-Mitglied, erklärte allen Ernstes, dass „bei hohen Temperaturen“ „die Gemüter manchmal blank“ lägen – und verhöhnt damit die Opfer auf zynische Weise.
Statt endlich die versprochene #Migrationswende einzuleiten, macht die Merz-Partei nun sogar das Wetter für ihr Versagen verantwortlich. So darf es nicht weitergehen.
Die Sicherheit unserer #Frauen und Kinder ist nicht verhandelbar! Unsere Straßen, Schulen und Freibäder dürfen nicht zum rechtsfreien Raum werden. Die Lösung für die Zustände in #Deutschland liegt nicht im Schönreden, sondern in einer konsequenten Remigrationspolitik. #deshalbafd #afd
8,7 Millionen Ausländer mehr – und 1 Million Deutsche weniger
Zwischen 2014 und 2023 ist die Zahl der Ausländer in #Deutschland um 8,7 Millionen gestiegen. Im gleichen Zeitraum ist die Zahl der Deutschen ohne Migrationshintergrund um rund 1 Million gesunken.
Das ergibt sich aus einer rechnerischen Auswertung von @nius.de und zeigt, was viele längst spüren: Deutschland verändert sich rasant. Nicht durch natürlichen Wandel, sondern durch eine massive, politisch gewollte Zuwanderung.
Statt unser Land für unsere Kinder zu erhalten, wird es durch offene Grenzen und falsche Anreize systematisch umgeformt. Wer sagt, „Deutschland bleibt, wie es ist“, verschließt die Augen vor der Realität.
👉 Wir fordern: Grenzen sichern. Rückführung statt Neubürger. Demographie durch Familien stärken – nicht durch Migration ersetzen!
Die #AfD steht für den Erhalt unserer #Heimat – nicht für ihren Umbau.
Das ergibt sich aus einer rechnerischen Auswertung von @nius.de und zeigt, was viele längst spüren: Deutschland verändert sich rasant. Nicht durch natürlichen Wandel, sondern durch eine massive, politisch gewollte Zuwanderung.
Statt unser Land für unsere Kinder zu erhalten, wird es durch offene Grenzen und falsche Anreize systematisch umgeformt. Wer sagt, „Deutschland bleibt, wie es ist“, verschließt die Augen vor der Realität.
👉 Wir fordern: Grenzen sichern. Rückführung statt Neubürger. Demographie durch Familien stärken – nicht durch Migration ersetzen!
Die #AfD steht für den Erhalt unserer #Heimat – nicht für ihren Umbau.
+++ Von der Leyens Angriff auf Ungarn ist ein Frontalangriff auf die nationalstaatliche Souveränität! +++
Nach der jüngsten ungarischen Verfassungsänderung, die ein Verbot öffentlicher Pride-Veranstaltungen umfasst, hat EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen Ungarn gestern zur Wahrung der Grundrechte ermahnt und eine Durchführung der geplanten Pride-Parade am Samstag in Budapest eingefordert. Dazu erklärt die Abgeordnete der ESN-Fraktion und Vollmitglied im LIBE-Ausschuss, @marykhan_afd:
„Einmal mehr überschreitet die EU-Kommission ihren Kompetenzbereich und greift in innerstaatliche Angelegenheiten ein – ein eklatanter Verstoß gegen die Souveränität eines demokratisch legitimierten Mitgliedstaates. Orbáns unmissverständliche Antwort, dass über Ungarns Straßen nicht in Brüssel entschieden wird, verdient nicht nur Anerkennung, sondern breite europäische Rückendeckung. Es braucht mehr Führungspersönlichkeiten, die dem wachsenden moralischen Druck und dem ideologischen Machtanspruch der EU-Eliten entschlossen entgegentreten. Denn der vermeintliche Kampf für Toleranz wird längst als Mittel gegen konservative Werte, religiöse Identität und kulturelle Selbstbestimmung missbraucht. Wer sich dieser woken Doktrin nicht unterwirft, wird – wie in diesem Fall – öffentlich an den Pranger gestellt. Das ist ein alarmierendes Zeichen für den Zustand der europäischen Demokratie.
Völlig inakzeptabel ist zudem das Verhalten mehrerer deutscher Abgeordneter, die ihre Teilnahme an der verbotenen Pride-Parade bereits angekündigt haben. Diese vorsätzliche Missachtung ungarischer Gesetze ist nicht nur anmaßend, sondern beschädigt auch das internationale Ansehen unserer Heimat. Während so versucht wird, zur Teilnahme aufzurufen, verstecken sich dieselben Akteure am Ende des Tages hinter dem Schutz ihrer parlamentarischen Immunität – ein Privileg, das mit Sicherheit nicht dazu geschaffen wurde, um im Ausland Gesetze zu brechen und politische Provokationen auf fremdem Boden zu inszenieren.
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„Einmal mehr überschreitet die EU-Kommission ihren Kompetenzbereich und greift in innerstaatliche Angelegenheiten ein – ein eklatanter Verstoß gegen die Souveränität eines demokratisch legitimierten Mitgliedstaates. Orbáns unmissverständliche Antwort, dass über Ungarns Straßen nicht in Brüssel entschieden wird, verdient nicht nur Anerkennung, sondern breite europäische Rückendeckung. Es braucht mehr Führungspersönlichkeiten, die dem wachsenden moralischen Druck und dem ideologischen Machtanspruch der EU-Eliten entschlossen entgegentreten. Denn der vermeintliche Kampf für Toleranz wird längst als Mittel gegen konservative Werte, religiöse Identität und kulturelle Selbstbestimmung missbraucht. Wer sich dieser woken Doktrin nicht unterwirft, wird – wie in diesem Fall – öffentlich an den Pranger gestellt. Das ist ein alarmierendes Zeichen für den Zustand der europäischen Demokratie.
Völlig inakzeptabel ist zudem das Verhalten mehrerer deutscher Abgeordneter, die ihre Teilnahme an der verbotenen Pride-Parade bereits angekündigt haben. Diese vorsätzliche Missachtung ungarischer Gesetze ist nicht nur anmaßend, sondern beschädigt auch das internationale Ansehen unserer Heimat. Während so versucht wird, zur Teilnahme aufzurufen, verstecken sich dieselben Akteure am Ende des Tages hinter dem Schutz ihrer parlamentarischen Immunität – ein Privileg, das mit Sicherheit nicht dazu geschaffen wurde, um im Ausland Gesetze zu brechen und politische Provokationen auf fremdem Boden zu inszenieren.
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